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05.01.12
Ergebnisse der Bürgerumfrage „Gebietsreform“ liegen vor
Am 24. November 2011 haben wir im Amtsblatt Neuhofen erneut über die Kommunal- und Verwaltungsreform Rheinland-Pfalz berichtet. Diese soll mit den nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2014 auch in Neuhofen umgesetzt werden. Der Gemeinderat in Neuhofen hatte bereits im März 2011 mehrheitlich die Bildung einer Verhandlungskommission beschlossen, mit dem Ziel der Bildung einer Verbandsgemeinde Limburgerhof-Neuhofen.
In der Verhandlungskommission „Gebietsreform“ wurde noch nicht abschließend entschieden, ob die nun angestrebte Fusion zwischen Neuhofen und Limburgerhof als Einheitsgemeinde oder Verbandsgemeinde erfolgen soll. Die Gemeindeverwaltung hat daher in der Einwohnerversammlung am 20. Oktober 2011 vorgeschlagen, hierzu eine diesbezügliche Bürgerumfrage durchzuführen. In Abstimmung mit den Fraktionen im Gemeinderat Neuhofen, erfolgte deshalb eine Umfrage über das Amtsblatt Neuhofen. Dabei wurden die Unterschiede und Auswirkungen von Verbandsgemeinde und Einheitsgemeinde nochmals dargelegt.
Abstimmungsberechtigt waren alle Bürgerinnen und Bürger ab dem vollendeten 18. Lebensjahr mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Neuhofen (Stichtag: 24. November 2011). Letzer Abgabetermin war der 16. Dezember 2011.
Am 19. Dezember 2011 wurde mit der Auswertung der Bürgerumfrage begonnen. Dabei ergab sich schließlich folgendes Ergebnis:
Es wurden insgesamt 469 Stimmen abgegeben, davon waren 3 Stimmen wegen der fehlenden Wahlberechtigung ungültig (sie wurden für die Verbandsgemeinde abgegeben). Bei der Wahl zum Gemeinderat Neuhofen am 7. Juni 2009 waren insgesamt 5.814 Personen wahlberechtigt. Somit haben sich 8,06 % der Wahlberechtigten an der Bürgerumfrage beteiligt. Von den 466 abgegebenen gültigen Stimmen votierten 371 Stimmmen (79,6 %) für die Bildung einer Verbandsgemeinde und 95 Stimmen (20,4 %) für eine Einheitsgemeinde.
Die Beteiligung ist nach Auffassung der Gemeindeverwaltung ein gutes Ergebnis und eine wertvolle Information, zumal bekannt gewesen ist, dass dies keine rechtsverbindliche Wirkung entfaltet. Der Gemeinderat hat nun über die Bildung einer Verbandsgemeinde oder Einheitsgemeinde zu entscheiden.
Nochmals vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Meinung.
Gerhard Frey
Bürgermeister
Gemeindeverwaltung
In der Verhandlungskommission „Gebietsreform“ wurde noch nicht abschließend entschieden, ob die nun angestrebte Fusion zwischen Neuhofen und Limburgerhof als Einheitsgemeinde oder Verbandsgemeinde erfolgen soll. Die Gemeindeverwaltung hat daher in der Einwohnerversammlung am 20. Oktober 2011 vorgeschlagen, hierzu eine diesbezügliche Bürgerumfrage durchzuführen. In Abstimmung mit den Fraktionen im Gemeinderat Neuhofen, erfolgte deshalb eine Umfrage über das Amtsblatt Neuhofen. Dabei wurden die Unterschiede und Auswirkungen von Verbandsgemeinde und Einheitsgemeinde nochmals dargelegt.
Abstimmungsberechtigt waren alle Bürgerinnen und Bürger ab dem vollendeten 18. Lebensjahr mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Neuhofen (Stichtag: 24. November 2011). Letzer Abgabetermin war der 16. Dezember 2011.
Am 19. Dezember 2011 wurde mit der Auswertung der Bürgerumfrage begonnen. Dabei ergab sich schließlich folgendes Ergebnis:
Es wurden insgesamt 469 Stimmen abgegeben, davon waren 3 Stimmen wegen der fehlenden Wahlberechtigung ungültig (sie wurden für die Verbandsgemeinde abgegeben). Bei der Wahl zum Gemeinderat Neuhofen am 7. Juni 2009 waren insgesamt 5.814 Personen wahlberechtigt. Somit haben sich 8,06 % der Wahlberechtigten an der Bürgerumfrage beteiligt. Von den 466 abgegebenen gültigen Stimmen votierten 371 Stimmmen (79,6 %) für die Bildung einer Verbandsgemeinde und 95 Stimmen (20,4 %) für eine Einheitsgemeinde.
Die Beteiligung ist nach Auffassung der Gemeindeverwaltung ein gutes Ergebnis und eine wertvolle Information, zumal bekannt gewesen ist, dass dies keine rechtsverbindliche Wirkung entfaltet. Der Gemeinderat hat nun über die Bildung einer Verbandsgemeinde oder Einheitsgemeinde zu entscheiden.
Nochmals vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Meinung.
Gerhard Frey
Bürgermeister
Gemeindeverwaltung